Sitzung vom 12.04.2018
Informationen
Gemeinderatssitzung vom 12.04.2018
TOP 2: Allgemeiner Bericht
Vom 11.4.- 20.4.2018 ist Wanderweg zwischen Kemmern und Baunach wegen Baumfällarbeiten gesperrt.
TOP 3: Bauantrag zum Umbau des vorhandenen Carports auf dem Grundstück FlNr. 1152/1 (Siedlung 15)
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans wird zugestimmt.
TOP 4: Erlass einer Satzung zur Regelung von Aufwandsentschädigungen für den Gerätewart und den Jugendwart der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kemmern
Zur Gewährung einer Aufwandsentschädigung ist eine Satzung notwendig. Besagte Satzung wurde erlassen. Die jährliche Entschädigung wurde von 100€ pro Jahr erhöht und auf 120€ pro Jahr festgelegt.
TOP 5: Sonstiges
• Aktion Stadtradeln 2018 des Landkreises Bamberg wird bekannt gegeben.
• Im Rahmen des Förderprogrammes KIP-S können über eine Bewerbung Fördergelder für die energetische Sanierung der Schulturnhalle beantragt werden. In diesem Zusammenhang wurden Kosten in Höhe von 200.000€ ermittelt. Der Gemeinderat befürwortet die Bewerbung für dieses Projekt, obwohl es für das Förderprogramm wohl sehr viele Bewerber gibt.
TOP 6: Anfragen
• GRM Bräuer fragt an, ob der Gemeinde das Förderprogramm Wifi4EU bekannt ist, das im März 2018 von der EU-Kommission gestartet wurde. Auf der Liste der zugelassenen Gemeinden und Gemeindeverbände steht auch Bamberg. Sofern neben der Stadt auch der Landkreis Bamberg antragsberechtigt wäre, müsste dieser an die Gemeinden herangetreten sein, um deren Bedarf abzufragen. Wifi4EU fördert mit Gutscheinen im Wert von 15.000 € die Einrichtung von öffentlichen Hotspots. Insgesamt stehen in der aktuellen Förderperiode Mittel i.H.v. 120 Mio. € für bis zu 8.000 Gemeinden bereit. BGM Gerst verneint, von dem Programm Kenntnis zu haben.
• GRM Förtsch bemängelt die Nutzung der neuen Brücke über die Bahn durch Schwerlastverkehr und Baustellenfahrzeuge für den Bau der Autobahnbrücke und verweist auf die extrem hohe Abnutzung von Brücken und Straßenbauwerken durch schwere LKWs. Er fragt, ob es keine Möglichkeit gäbe, den Schwerlastverkehr auf anderem Wege zur Baustelle „Autobahnbrücke“ zu leiten. Die Nutzung der Bahnbrücke für den Bau der Autobahnbrücke sei lt. Bgm. Gerst zu erwarten gewesen. Die Brücke halte der Belastung stand, eine andere Zufahrtsmöglichkeit für die Baustellenfahrzeuge sehe er nicht.
• GRM Förtsch berichtet von Fahrzeugen, die mit überhöhter Geschwindigkeit über die neue Bahnbrücke fuhren und fragte nach der Möglichkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf beispielsweise 30km/h. Bgm. Gerst sicherte die Prüfung bei der nächsten Verkehrsschau zu.
Bis zur nächsten Verkehrsschau könne es aber einige Zeit dauern.
Jochen Förtsch
Tagesordnung
1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 22.3.2018
2. Allgemeiner Bericht des Bürgermeisters
3. Bauantrag zum Umbau des vorhandenen Carports auf dem Grundstück FlNr. 1152/1
(Siedlung 15)
4. Erlass einer Satzung zur Regelung von Aufwandsentschädigungen für den Gerätewart und den Jugendwart der Freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Kemmern
5. Sonstiges
6. Anfragen