Sitzung vom 15.09.2016
Allgemeiner Bericht
-Der Bauabschnitt 5a liegt im Zeitplan
-Der Giebel der Hausmeisterwohnung wurde gestrichen
-Die Fenster im Sitzungssaal des Rathauses wurden auch gestrichen
-Sperrung ICE-Strecke pünktlich beendet
-19.02.2017 findet in Kemmern die Bayerische Crossmeisterschaft im Laufen statt. Schirmherr Markus Söder
-Stand Asylbewerber: 31 Personen, davon 20 männlich, 11 weiblich
-Neubau Feuerwehrhaus:
Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Entwurf zum Neubau eines Feuerwehrhauses mit 12:00 Stimmen zu. Baubeginn laut Architekt Rösch wahrscheinlich Frühjahr 2017. Feuerwehr bezeichnet den Bau als "zukunftsfähig"
-Stadt Baunach Änderung Bebauungsplan. Die Gemeinde Kemmern stimmt als Träger öffentlicher Belange den Änderungen des Bebauungsplanes "Hemmerleinsleite IV" mit 12:0 Stimmen zu.
-Gemeinde Breitengüßbach, städtebauliches Entwicklungskonzept. Auch dem Breitengüßbacher Entwicklungskonzept hier haben sich Verwaltung und Bürger der Nachbargemeinde Gedanken zu künftigen Entwicklungen in Ihrer Gemeinde gemacht stimmt der Gemeinderat mit 12:0 zu. Negative Auswirkungen auf die Gemeinde Kemmern werden nicht befürchtet.
-Landesentwicklungsprogramm Bayern:
Begrüßt wird auch die Tatsache, dass die Gemeinde Kemmern wie 21 der 36 Landkreisgemeinden auch als "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" aufgenommen wird. Somit kann die Gemeinde künftig mehr Fördergelder erwarten.
-Sonstiges:
BGM Gerst moniert Veröffentlichen der ZfK in denen der Eindruck entsteht, Erörterungen zum Sachstand / Weiterentwicklung des Bebauungsgebietes Bettelweg werden mutwillig in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verlegt.
Nach den entsprechenden Verordnungen entscheide er, wann Sachthemen öffentlich sind und wann nicht.
Es gibt hier aus seiner Sicht nichts "zu verbergen". (was geschah mit dem "Bettelweg" seit Mai 2014)
Sascha Dorsch
Tagesordnung
1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 25.08.2016
2. Allgemeiner Bericht
3. Bauantrag zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses auf den Grundstücken FlNr. 1100/64 und 1100/66 (Gewerbegebiet Langäcker)
4. Stadt Baunach - Dritte Änderung des Bebauungsplans "Hemmerleinsleite IV" - Beteiligung als Träger öffentlicher Belange nach 4 Abs. 2 BauGB
5. Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) der Gemeinde Breitengüßbach - Beteiligung und Mitwirkung der Gemeinde Kemmern als öffentlicher Aufgabenträger gem. 139 BauGB
6. Anhörungsverfahren zum Entwurf zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) vom 12.07.2016 - Abgabe einer Stellungnahme
7. Sonstiges
8. Anfragen
und anschließend eine nichtöffentliche Sitzung ...